Europameister beim Niedriglohn
DGB-Maikundgebung Sozialbündnis fordert Mindestlohn
Windischeschenbach. „Auf den Kopf gestellt“ war der Maibaum überschrieben den das DGB-Ortskartell zu Beginn der Kundgebung vor dem Sportheim aufstellte. Im Mittelpunkt standen dabei Verfassungsregeln aus der Bayerischen Verfassung zum Wert der Arbeit, der Behandlung von Kapitaleinkünften und Mindestlöhne, die zum Leben reichen und ein Alter ohne Not gewährleisten. In all diesen Punkten macht die Bayerische Verfassung klare aussagen. Es mangelt an der Umsetzung. Das Sozialbündnis in Windischeschenbach mit dem DGB, der Arbeiterwohlfahrt, der KAB und dem VdK machten deutlich, dass hier Handlungsbedarf besteht und die Bevölkerung mit Recht auf Umsetzung besteht. In den Grußworten machten dies die Sprecher Josef Kraus, Angela Erfurt und Robert Friedrich für ihre Organisationen deutlich. Die Maikundgebung wurde durch einen Film über die Ereignisse von 1933 eingeleitet und von Horst Lepke eröffnet. Er dankte besonders Reimund Zeitler für den aussagekräftigen Baum der Erkenntnis wie ihn der Ortskartellvorsitzende bezeichnete.
Arbeits- und Tarifrecht stärken
Wirtschaftliche Mitsprache und Teilhabe an den Ergebnissen der Arbeit sind nach Auffassung des Referenten aus der Gewerkschaftsjugend, Jürgen Feldsmann, wichtige Grundpfeiler einer funktionierenden Demokratie. Der Leistung der Arbeitnehmer wird aber die Spitzenposition in Europa bei den Niedriglöhnen nicht gerecht. Deshalb muss das Arbeits- und Tarifrecht zwingend gestärkt werden. Dazu gehört auch in Bayern die Einführung eines Tariftreuegesetzes wie in anderen Bundes-ländern auch. Ohne Stärkung der Erwerbseinkommen kann es keine vernünftigen Renten geben. Dies ist auch ein Kredo für die regionale Entwicklung. Mit Niedriglöhnen, so der Referent, können wir den beginnenden Kampf um die Jungen in der nördlichen Oberpfalz nicht gewinnen. Es gehört zur Wertschätzung der Arbeit, wie das auch die bayerische Verfassung verlangt, dass man vom Ergebnis leben und seine Familie ernähren kann. Das geht wie die Wirtschaftsbereiche zeigen, in denen Tarifverträge durchgesetzt wurden. Diese Erfolge müssen auf die tariffreien Bereiche übertragen werden. Europa ist aber dabei Löhne und Sozialleistungen zu schleifen. Gegenwehr ist hier zwingend erforderlich. Feldsmann empfiehlt auch nicht auf Überschriften hereinzufallen sondern deren gesetzliche Umsetzung zu verlangen. Prekäre Arbeit ist familienfeindlich. Sie muss abgeschafft werden.
